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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Online-Dienste auf www.planik.de

1. Geltungsbereich/Produkte

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der PLANIK GbR, Carl-Maria von Weber Str. 2, 66955 Pirmasens (nachfolgend "PLANIK") und deren registrierte Nutzer – sowohl Unternehmer als auch Verbraucher i.S.d. §§ 13 ff. BGB – (nachfolgend „Nutzer“) über die Nutzung des Produktes Baukostenrechner von PLANIK.

1.2 PLANIK bietet das Produkt Baukostenrechner an:

Bei dem Baukostenrechner handelt es sich um ein Online-Angebot von PLANIK, das es dem Nutzer ermöglicht, durch Eingabe verschiedener Daten eines Bauvorhabens in eine dafür vorgesehene Online-Maske eine Bewertung von Baukosten zur erhalten. Diese Bewertung erfolgt auf Grundlage von allgemeinen Angaben und Angaben zur Objektbeschreibung nach standardisierten Ausstattungskriterien (gehoben, mittel, niedrig).

In der Online-Maske sind folgende Angaben vorgesehen:

1.3 Zugriff auf das Online-Angebot können nur registrierte Nutzer erhalten. Die Registrierung erfolgt über die Internetplattform www.planik.de. Zutritt zu dem Bereich erfolgt durch Eingabe von Nutzername und Passwort.

 

2. Leistungsumfang von PLANIK

2.1 PLANIK stellt den Nutzern die Online-Maske auf der Internetplattform www.planik.de zur Verfügung. Die dort durch den Nutzer eingegebenen Daten werden von PLANIK gespeichert. PLANIK hat keinen Einfluss auf den Bewertungsvorgang. Die Bewertung der Baukosten erfolgt automatisch nach vorgegebenen und von PLANIK nicht zu beeinflussenden
Algorithmen.

2.2 Das Online-Angebot ist in der Regel täglich ohne Unterbrechung verfügbar. Die Verfügbarkeit ist von technischen Einrichtungen Dritter abhängig, deren Betrieb nicht im Verantwortungsbereich von PLANIK liegt. PLANIK übernimmt daher weder eine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit noch für eine ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots

2.3 PLANIK erstellt ein Dokument mit den Objektdaten und den Ergebnissen des Bewertungsvorgangs und stellt dem Nutzer dieses im PDF-Format zum Download zur Verfügung (nachfolgend „Ergebnis-PDF“ genannt). Die Größe des PDF-Dokumentes beträgt
ca. 2 MB.

 

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer trägt die erforderlichen Daten in die Online-Maske ein. Er ist selbst verantwortlich für die Richtigkeit der von ihm in die Online-Maske eingegebenen Daten. PLANIK übernimmt keine Verantwortung für Fehler, die ihre Ursache in unrichtigen Angaben des Nutzers haben.

3.2 Durch Anklicken des entsprechenden Feldes auf www.planik.de lädt der Nutzer das Ergebnis-PDF herunter. Für das Herunterladen und für das Speichern des Dokuments ist der Nutzer selbst verantwortlich.

3.3 PLANIK überträgt dem Nutzer an der Bewertung, festgehalten im Ergebnis-PDF, ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung nach den Vorgaben des Vertrages. Davon ausdrücklich ausgenommen ist insbesondere die entgeltliche Weitergabe der Bewertung bzw. des Ergebnis-PDFs sowie die Veränderung, Erweiterung, Kürzung und/oder Ergänzung des Ergebnis-PDFs. Solche Nutzungen bedürfen einer vorherigen schriftlichen Zustimmung durch PLANIK.

3.4 Der Nutzer ist verpflichtet, keine Daten in die Online-Maske einzugeben, deren Inhalte Rechte Dritter (zum Beispiel Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Er trägt darüber hinaus auch die medienrechtliche Verantwortung für die von ihm gelieferten Inhalte gemäß § 3 Abs. 1 und 3 Telemediengesetz (TMG) bzw. §§ 54 ff. des Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien (RStV). Der Nutzer stellt PLANIK von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die auf einer entsprechend geltend gemachten Rechtsverletzung beruhen, vollständig frei. Hierzu gehören auch die Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung.

 

4. Abrechnung

4.1 Maßgeblich für die Abrechnung sind die zur Zeit des Vertragsschlusses gültigen Preise. Die Abrechnung erfolgt durch PLANIK, soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt. Der Rechnungsversand erfolgt per E-Mail.

4.2 Die Rechnungen sind ohne Abzüge sofort zur Zahlung fällig. Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, so ist PLANIK berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Bei Erteilung einer Einzugsermächtigung wird der Betrag durch PLANIK eingezogen. Wurde zur Begleichung der Rechnung das Lastschriftverfahren vereinbart, so ist PLANIK dazu verpflichtet, dem Auftraggeber Betrag und Belastungsdatum im Vorfeld mitzuteilen. Die Vorinformation erfolgt spätestens 1 Werktag vor Kontobelastung (Pre-Notification).

4.3 Der Nutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten werden. Die Begleichung der Rechnung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Bei Verlust ist eine Haftung von PLANIK ausgeschlossen, es sei denn, der Verlust wurde von PLANIK grob fahrlässig verursacht.

 

5. Behandlung von Daten/Datenschutz/Datensicherheit

5.1 PLANIK verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere das (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.

5.2 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die von dem Nutzer selbst eingegebenen Daten PLANIK in dem durch den Zweck dieses Vertrages vorgegebenen Rahmen erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Dazu zählt insbesondere die Wiedergabe der Daten in dem von PLANIK erstellten Ergebnis-PDF. Der Nutzer erklärt sich darüber hinaus damit einverstanden, dass die mit seinem Auftrag in Zusammenhang stehenden personenbezogenen Daten in anonymisierter Form zu Zwecken der Produkt-Entwicklung, - weiterentwicklung und/oder –verbesserung verwendet werden dürfen. Insbesondere handelt es sich hier um Gruppenbildungen (z. B. nach Branchen, Regionen etc.), unter anderem auch portalübergreifend, die es PLANIK ermöglichen ihre Produkte entsprechend zu verbessern bzw. zu optimieren. Dies gilt auch für die Erstellung von Statistiken.

5.3 Der Nutzer gestattet PLANIK auch, die Daten an verbundene Unternehmen zu Zwecken der Marktforschung anonymisiert weiterzugeben oder diese selbst für Zwecke der Werbung in anonymisierter Form zu verwenden. Die Einwilligung in die Nutzung der Daten kann von dem Nutzer jederzeit schriftlich, per E-Mail oder Fax mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

5.4 PLANIK weist den Nutzer auf eine mögliche Verarbeitung seiner Daten auch ohne seine Einwilligung in Staaten außerhalb des Anwendungsbereiches der Datenschutzrichtlinie 95/46/GG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (AB1.EGNr.L281 St. 31) hin.

5.5 Über Bestandsdaten i.S.v. § 14 TMG darf PLANIK gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Auskunft geben.

5.6 Sind dokumentierte tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorhanden, dass die Dienste von PLANIK von bestimmten Nutzern missbräuchlich in Anspruch genommen werden, darf PLANIK die personenbezogenen Daten dieser Nutzer verarbeiten, nutzen und an Dritte übermitteln. Dieses Recht leitet sich aus der Wahrung überwiegender Interessen von PLANIK an der Aufklärung des Missbrauchs und der Rechtsverfolgung des Verantwortlichen ab und gilt – soweit für die Aufklärung erforderlich – auch über das Ende des Nutzungsvorgangs und die Speicherfrist (§ 15 Abs. 7 TMG) hinaus. PLANIK wird die Daten unverzüglich löschen, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Inanspruchnahme nicht mehr vorliegen oder wenn eine missbräuchliche Verwendung nicht mehr begünstigt wird. PLANIK wird die betroffenen Nutzer von dieser Maßnahme unterrichten, sofern das geschehen kann, ohne die Aufklärung eines möglichen Missbrauchs zu gefährden.

5.8 Im Übrigen wird auf die bei www.planik.de separat eingestellten Datenschutzbestimmungen verwiesen, die ebenfalls zum Gegenstand der vertraglichen Vereinbarungen werden.

 

6. Haftung

6.1 Im Zusammenhang mit der Erfüllung dieses Vertrages haftet PLANIK gegenüber dem Nutzer nur für Fälle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit unter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Handelt es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft, ist die Haftung von PLANIK im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. PLANIK haftet weiter nicht für Schäden, die auf der Störung ihres Betriebes infolge von höherer Gewalt beruhen.

6.2 PLANIK haftet nicht für die Richtigkeit der Bewertungsergebnisse, soweit sie auf den Angaben des Nutzers bzw. dem automatischen Bewertungsvorgang beim Vertragspartner von PLANIK beruhen. PLANIK führt darüber hinaus keine Überprüfung der bewerteten Immobilie vor Ort hinsichtlich Bausubstanz, Statik, Altlasten und sonstiger möglicher Mängel durch. Die Bewertung bzw. das Ergebnis-PDF ersetzen in keinem Fall die Notwendigkeit der Inanspruchnahme von Fachplanern. PLANIK übernimmt auch keine Haftung für die Abweichungen der Bewertung bzw. des Ergebnis-PDFs von den Erkenntnisnissen von Fachplanern. Die Zahlungsverpflichtung des Nutzers bleibt auch trotz solcher Abweichungen bestehen.

6.3 PLANIK übernimmt aus den vorgenannten Gründen auch keine Haftung gegenüber Dritten, wie z.B. Immobilienkäufern, denen die Bewertung bzw. das Ergebnis PDF durch den Nutzer vorgelegt wird. Der Nutzer stellt PLANIK von sämtlichen entsprechenden Ansprüchen Dritter vollständig frei, wozu auch die Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung gehören.

 

7. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Fa. PLANIK GbR, vertreten durch Hadi Hajdarevic, Schlossstr. 32, 66953 Pirmasens (Telefon: 06331/289-795, E-Mail: info@planik.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Erlöschensgründe:
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn PLANIK mit der Ausführung des
Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass PLANIK mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der
Widerrufsfrist beginnt und

2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der
Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

(*) Unzutreffendes streichen.


 

8. Sonstiges

8.1 Sollte eine Regelung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so werden hiervon die übrigen Regelungen des Vertrages und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers haben keine Geltung. Im Übrigen gilt ergänzend deutsches Recht.

8.2 Sofern der Nutzer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches ist, wird als Gerichtsstand Pirmasens vereinbart.

8.3 PLANIK behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für künftige Geschäfte jederzeit anzupassen. Ausgenommen hiervon sind die wesentlichen Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären. PLANIK wird den Kunden über Änderungen der AGB rechtzeitig schriftlich benachrichtigen. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs enthalten. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, die AGB vom Kunden als angenommen.

8.4 PLANIK nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.